Am Donnerstag, dem 15. Mai 2014, war der Verfassungsrechtler und Rechtsphilosoph Christoph Moellers aus Berlin zu Gast beim 76. Moltke-Forum, bei dem er über das Thema „Demokratie – gute Gründe für eine schlechte Staatsform“ referierte.
Gleich zu Anfang machte der "Humboldianer" deutlich, dass es ihm nicht darum gehe, für die Zuhörer den Begriff der Demokratie moralisch aufzuladen, sondern es gelte, dafür zu werben, dass das Demokratische eine Angelegenheit des persönlichen Habitus werde/sei. Seinen Vortrag unterteilte er in vier Sequenzen: 1. Was ist eigentlich Demokratie?, 2. Was ist sie nicht?, 3. Was bedeutet die Demokratie für unser Leben? und 4. Leben wir eigentlich in einer Demokratie?
Zu 1 führte er aus, dass der Begriff spätestens seit der Mitte des 19. Jh. fest umrissen sei; gleichwohl wolle er eine persönliche Definition wagen, die da laute: Demokratie ist eine „politische Ordnung gleicher Freiheit“. Zu 2 nannte der Jurist mehrere Unterpunkte, die helfen sollten zu verdeutlichen, was sie eben nicht sei, so u.a., dass sie „keine moralische Ordnung“ sei, dass sie zwar auch nicht „nur“ ein Rechtsstaat sei, aber eben auch nichts Populistisches; auch sei sie keine „radikal egalitäre“ Ordnung. Zugespitzt fasste er den Kriterienkatalog dahingehend zusammen, dass der Bürger in der Demokratie nun mal einsam sei/bleibe, denn dort würden seine Probleme nicht gelöst, da man in der Demokratie für sich selbst verantwortlich sei! Demokratie sei immer der Zustand, wo Opposition möglich sei. Zu 3 brachte er seine Überlegungen auf die Formel, man werde die Politik „einfach nicht los“, selbst wenn man es wolle. Zu 4 führte er aus, dass Verachtung für das politische System unangebracht sei, da weniger das System das/ein Problem darstelle als vielmehr die Erwartungen, die der je einzelne an das System stelle/richte. Der Blick in/auf das demokratische System, so resümierte er seine Thesen, sei immer auch ein Blick in den Spiegel. Hierfür verwies er auf den Film „Quotes“ (1995) über Richard Nixon, in dem Nixon, vor dem Porträt John F. Kennedys stehend, die charakterisierende Aussage mache: "When they look at you, they see what they want to be. When they look at me, they see what they are."
In der anschließenden Diskussion musste vor allem überraschen, dass Moellers nicht so sehr der Bildung das Wort als Voraussetzung für eine gelingende Demokratie redete, sondern dem Selbstbewusstsein des je Einzelnen. Das passte allerdings zum postulierten Ziel seines Vortrags, das da lautete, dass er eine „Umarbeitung der Begründungslasten“ für den stets ins Auge zu fassenden Demokratiebegriff habe liefern/bieten wollen.
Die gut 60 Besucher dankten dem Staatsrechtler anschließend für seine extemporierte, aber jederzeit gut verständliche Geschichts- und Philosophievorlesung mit einem lang anhaltenden und warmherzigen Applaus.
Wolfgang van Randenborgh
